Sitzung
GR/10/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
St. Georgen, Rathaus, großer Sitzungssaal
Datum
27.09.2023
Zeit
17:30-22:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr |
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner | ||
Ö 2 | Bekanntgaben, Verschiedenes | ||
Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.07.2023 | ||
Ö 4 | Nachtragsangebot der Firma Cosus Computersysteme und Software GmbH für die Lehrerpulte am Bildungszentrum
Beschluss: ungeändert beschlossen | 134/23 | |
Ö 5 | Übertarifliche Zahlung eines Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung im Rahmen des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-EUmw/VKA)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 128/23 | |
Ö 6 | Aktueller Bericht der Hochschwarzwald Tourismus GmbH (HTG) durch den Geschäftsführer, Herrn Schreib | ||
Ö 7 | Stadtwald, a) Vollzug 2022, Stand 2023 und Planung 2024, b) Forsteinrichtung 2023 - 2032
Beschluss: geändert beschlossen | 129/23 | |
Ö 8 | Erlass einer Katzenschutzverordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 111/23 | |
Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gemeindehaus Peterzell", St. Georgen-Peterzell
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Auslegung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Kenntnisnahme Planentwurf, Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen | 137/23 | |
Ö 10 | 17. Änderung des Flächennutzungsplan 2000 der Stadt St. Georgen im Bereich des Bebauungsplans "Gemeindehaus Peterzell"
Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Auslegung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Kenntnisnahme Planentwurf, Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen | 136/23 | |
Ö 11 | Benutzungs- und Entgeltordnung für den Bürgersaal im Roten Löwen in St. Georgen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 141/23 | |
Ö 12 | Feststellung der Jahresrechnung 2022
Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
Ö 13 | Waldumwandlungsantrag zum Bebauungsplan „Nasse Hecken“
Beschluss: geändert beschlossen | 130/23 | |
Ö 14 | SAN V-Vergabe der Schlosserarbeiten und Metallbauarbeiten Türen und Tore
Beschluss: ungeändert beschlossen | 140/23 | |
Ö 15 | Baumaßnahme Spittelbergstraße
Erd-, Tief- und Straßenbauarbeiten: Nachtragsbeauftragung Nr. 1, Firma Hermann GmbH Beschluss: geändert beschlossen | 142/23 | |
Ö 16 | Anfragen aus dem Gremium |