Sitzung
GR/10/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
St. Georgen, Rathaus, großer Sitzungssaal
Datum
27.09.2023
Zeit
17:30-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Fragestunde für Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgaben, Verschiedenes
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nicht öffentlichen Sitzung vom 26.07.2023
 
Ö 4
Nachtragsangebot der Firma Cosus Computersysteme und Software GmbH für die Lehrerpulte am Bildungszentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

134/23
Ö 5
Übertarifliche Zahlung eines Arbeitgeberzuschusses zur Entgeltumwandlung im Rahmen des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-EUmw/VKA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

128/23
Ö 6
Aktueller Bericht der Hochschwarzwald Tourismus GmbH (HTG) durch den Geschäftsführer, Herrn Schreib
 
Ö 7
Stadtwald, a) Vollzug 2022, Stand 2023 und Planung 2024, b) Forsteinrichtung 2023 - 2032

Beschluss: geändert beschlossen

129/23
Ö 8
Erlass einer Katzenschutzverordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

111/23
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Gemeindehaus Peterzell", St. Georgen-Peterzell

Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Auslegung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Kenntnisnahme Planentwurf, Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

137/23
Ö 10
17. Änderung des Flächennutzungsplan 2000 der Stadt St. Georgen im Bereich des Bebauungsplans "Gemeindehaus Peterzell"

Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen öffentlichen Auslegung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, Kenntnisnahme Planentwurf, Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

136/23
Ö 11
Benutzungs- und Entgeltordnung für den Bürgersaal im Roten Löwen in St. Georgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

141/23
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Waldumwandlungsantrag zum Bebauungsplan „Nasse Hecken“

Beschluss: geändert beschlossen

130/23
Ö 14
SAN V-Vergabe der Schlosserarbeiten und Metallbauarbeiten Türen und Tore

Beschluss: ungeändert beschlossen

140/23
Ö 15
Baumaßnahme Spittelbergstraße
Erd-, Tief- und Straßenbauarbeiten:
Nachtragsbeauftragung Nr. 1, Firma Hermann GmbH

Beschluss: geändert beschlossen

142/23
Ö 16
Anfragen aus dem Gremium